zur Info: Maria Anzbach hat insgesamt 21 GemeinderätInnen,
nach den Wahlen 2015 sind davon 15 ÖVP, 3 Grüne, 2 FPÖ, 1 SPÖ
WählerInnenhintergrund : ÖVP 64,81%, Grüne 15,66%, SPÖ 8,43%, FPÖ 11,09
Für die konstituierende Sitzung haben wir zum Thema Wahl der geschäftsführenden Gemeinderäte/innen den Antrag eingebracht, die Anzahl von 7 auf 5 zu reduzieren. Begründung: Sparmaßnahmen. Die ÖVP hätte dabei 1 Sitz verloren, die FPÖ wäre nicht im Vorstand vertreten gewesen. Wurde abgelehnt…
..was zu erwarten war – auch durch die nicht von der Hand zu weisende Begründung einer schiefen demokratiepolitischen Optik im Hinblick auf die Präsenz der FPÖ im Vorstand…Daher ein weiterer Antrag der Grünen: Beibehaltung der 7 GG, aber Reduzierung auf 5 Ausschüsse. Auch das wurde abgelehnt.
Der dritte Antrag, für die Periode nach den nächsten Wahlen die Reduktion auf 5 GG zu reduzieren wurde mit dem Versprechen, das innerhalb der nächsten Gemeinderatssitzungen auf die Tagesordnung zu setzen, abgelehnt.
Prinzipiell war die Arbeit im Gemeinderat und im Vorstand bisher von gegenseitigem Respekt geprägt. Das soll auch so bleiben.