- Warum eine Resolution:
Die Bahnhöfe Unteroberndorf und Hofstatt sollen oder könnten irgendwann in den nächsten Jahren geschlossen werden. Womöglich. Vielleicht. Wahrscheinlich.
So gut wie sicher nach der am 5.12. veröffentlichten Vorabinfo für Öffentliche Dienstaufträge: (https://www.bmvit.gv.at/verkehr/nahverkehr/downloads/vergaben/at1.pdf)
Um die Bahnhöfe doch erhalten zu können, ist einerseits eine Taktverdichtung notwendig (die Umkehr: wenn keine Züge fahren, braucht auch niemand mehr einen Bahnhof), sowie eine diesbezügliche Willenskundgebung möglichst vieler Menschen, noch besser: einer gesamten Gemeinde(vertretung).
- Die Vorgeschichte im Gemeinderat:
Als 7. Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung vom 22.3. wurde das Thema „RESOLUTIONSVORSCHLAG der Gemeinden Tullnerbach, Pressbaum, Eichgraben, Maria Anzbach und Neulengbach für eine Taktverdichtung bei der Linie S-50“ vertagt – lt. Bericht der Bürgermeisterin sollte das Thema beim nächsten WIR-Treffen mit den Gemeinden Neulengbach und Eichgraben besprochen werden.
Nach erfolgter WIR-Besprechung berichtete Bürgermeisterin Winter bei der GR-Sitzung am 18.6. zum selben Thema, diesmal unter TO-Punkt 10 , dass die beiden Nachbargemeinden die Resolution nicht unterschreiben würden. Grund sei – hier aus dem Protokoll: „…dass momentan eine landesweite Resolution betreffend die Taktverdichtung verfasst wird.“ Uns Grünen erschien eine extra Resolution unserer Gemeinde – vor allem, weil es ja 2 Bahnhofe der Gemeinde Maria Anzbach betrifft – eher hilfreich, je mehr, desto besser. Vbgm. Peter erklärte aber, dass er es für sinnvoller halte, „auf die landesweite Resolution betreffend die Taktverdichtung zu warten“.
Und darauf würden wir heute noch warten.
- Die Dringlichkeit der Anfrage:
Am 5.12. wurde die Vorabinfo für Öffentliche Dienstaufträge, aus der die mittelfristige Schließung der Bahnhöfe Unteroberndorf und Hofstatt hervorgeht, veröffentlicht. Für die anstehende Gemeinderatssitzung am 10.12. bereiteten wir auf Anregung der Aktion „Unsere Westbahn unsere Busse“ und einer Bürgerinitiative zur Erhaltung der Bahnstationen Unteroberndorf und Hofstatt eine dringliche Anfrage vor, die erneut die gemeinsame Unterschrift des Maria Anzbacher Gemeinderats unter die Petition zur Taktverdichtung der S50 und zum Erhalt der beiden Haltestellen zum Inhalt hatte
- Die Ablehnung der Dringlichen Anfrage:
Die dringliche Anfrage wurde von der ÖVP-Mehrheit einstimmig und dem F-Gemeinderat Hell (in Abwesenheit des Herrn Gößl ebenfalls ein-stimmig) abgelehnt )*und kam damit nicht auf die Tagesordnung.
Und weiter ging es munter zu „Allfälliges“. Da wollten wir jetzt aber doch wissen, warum die Petition nicht als Tagesordnungspunkt aufgenommen werden sollte.
Die Begründungen waren verblüffend:
- Die Dringlichkeit wäre nicht einzusehen
Veröffentlichung am 5.12. - Es wäre „Wahlkampf“ der Grünen
Ein dringlicher Antrag trägt die Adresse und die Namen der einbringenden
Fraktion. Die Resolution, um die es die ganze Zeit geht, wird vom gesamten
Gemeinderat eingebracht - Es wäre ein Alleingang der Grünen
Das Ersuchen nach einer gemeinsamen Resolution? - Man wolle und solle doch gemeinsam vorgehen
Ja eh! Mit einer gemeinsamen Resolution - Man könne alles, was da drin steht unterschreiben, aber…
Ja warum tut Ihr es dann nicht?!?!
Hier endet unser Verständnis.
Wir wissen nicht, warum unsere GR-KollegInnen das nicht mit uns unterschreiben wollten.
Die anwesenden ZuhörerInnen hätten sicher applaudiert, wäre das Thema in die Tagesordnung aufgenommen worden. Sie wären wahrscheinlich froh gewesen, wenn wir alle miteinander die Resolution unterschrieben hätten.
Vielleicht hätten wir damit etwas erreicht. Gemeinsam.
)* auch wenn eine der vielen Falschmeldungen im jüngsten F-Blattl etwas anderes behauptete.