…bzw. was NICHT zu lesen war- hier also eine Ergänzung zum Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 10.12., in der wir Grünen die gemeinsame Unterzeichnung einer Resolution zur Erhaltung der Bahnstationen Hofstadt und Unteroberndorf mittels dringlicher Anfrage auf die Tagesordnung bringen wollten. Nicht, dass darin etwas falsch wiedergegeben wäre. Nur wird darin so ausführlich wie ausnahmslos ausschließlich die – der Resolution gegenüber – abschlägige Meinung von Vizebürgermeister Helmut Peter wiedergegeben.
So ist zu lesen, dass er glaube, der Einsatz der Grünen für die Erhaltung der Bahnhöfe sei „problematisch“, weil „das bisherige einige Auftreten der Gemeindevertreter nach außen durch parteipolitische Vereinnahmung“ dadurch unterlaufen würde.
Gut, da ist zum Teil was Wahres dran: dass die Grünen sich für den öffentlichen Verkehr stark machen, ist parteipolitisch, das ist ja Teil unseres Parteiprogramms. Das kann aber wohl keine Überraschung gewesen sein. Wir machen das, seit es uns gibt.
Wie weit das einige Auftreten durch ein gemeinsames Unterschreiben einer Resolution unterlaufen werden würde, erschließt sich uns auch nicht aus der schriftlichen Form.
Die Feststellung „Von der Bürgerversammlung bei der Haltestelle Unter Oberndorf habe die die Gemeindeverwaltung und sämtliche Gemeinderäte etwa erst im Nachhinein erfahren“ – ist dagegen ganz und gar richtig und betrifft tatsächlich sämtliche GemeinderätInnen, auch uns Grüne.
Der Satz „Angebracht wäre es gewesen, dieses Thema zuvor in die Sitzung des Mobilitätsausschusses zu bringen…“ dagegen stimmt inhaltlich nicht , insofern, weil nach dem Mobilitätsausschuss aber vor der Gemeinderatssitzung im Zuge der Veröffentlichung des neuen ÖBB-Fahrplans erst die geplante Schließung der Haltestellen Hofstadt und Unteroberndorf ersichtlich wurde. Das war auch der Grund für die Dringlichkeit der Anfrage. Hier sei das noch einmal wiederholt.
Die Argumente, Gegenargumente und Erklärungen aller anderen RednerInnen wurden mit: „… längerer und reger Diskussion….“ zusammengefasst, danach leitet man zur Abstimmung über.
Das Resultat lt. Protokoll : „Der Gemeinderat lehnt die Aufnahme des Dringlichkeitsantrages in die Tagesordnung der heutigen Gemeinderatssitzung mit drei Stimmen dafür (GGR. Wimmer, GR. DI Rehse, GR. Mag. Brachmann) und 16 Stimmen dagegen ab.“
Das stimmt nicht: auch Franz Ille (SPÖ) hat dafür gestimmt, den Punkt in die Tagesordnung aufzunehmen.
Warum behauptet wurde, inhaltlich voll zustimmen zu können aber das gemeinsame Unterschreiben der Resolution nicht einmal in die Tagesordnung aufgenommen wurde, verstehen wir bis heute nicht.