Markus Koza kandidiert auf der Bundesliste der Grünen, ist studierter Ökonom und aktuell Bundessekretär und Gewerkschaftsökonom der AUGE/UG, und Mitglied des ÖGB-Vorstandes.
Klimaschutz braucht soziale Gerechtigkeit
Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und Demokratie gehören eng zusammen. Die Klimakrise trifft zuallererst die Armen, Alten und Kranken. Gleichzeitig muss die Entwicklung weg von Öl, Kohle und Gas hin in eine nichtfossile Zukunft sozial gestaltet werden.
Geht das? Ja, das geht!
Dass etwas gegen die drohende Klimakatastrophe gemacht werden muss, streitet inzwischen kaum mehr jemand ab. Wir müssen so schnell wie möglich raus aus Öl, Kohle und Gas hinein in ein Zeitalter erneuerbarer, umweltfreundlicher Energien und Mobilität. In eine bessere, umweltfreundlichere – und damit auch menschenfreundlichere – Zukunft. Eine schöne Vision, oder? Ja. Ein gutes Leben, gute Arbeit in einer einigermaßen intakten Umwelt ist möglich. Damit diese Vision allerdings auch Wirklichkeit wird, muss der ökologische Umbau sozial gerecht stattfinden, damit er breit akzeptiert und auch mitgetragen wird. Es müssen all jene unterstützt werden, die aus Branchen kommen, deren Jobs bedroht sind. Niemand darf übrigbleiben. Die grüne Vision heißt nicht nur Null Emissionen – sie heißt auch Null Armut. Dafür aber 100 Prozent Perspektive und Zukunft.
Und so wollen wir Klimaschutz gerecht gestalten:
• Wir sind für einen „Green New Deal“. Statt Milliarden an Strafe wegen der Verfehlung der Klimaziele zahlen zu müssen, wollen wir Milliarden in öffentlichen Verkehr, in erneuerbare Energien, in Energieffizienz und Gebäudesanierung, in Pflege, Bildung und soziale Dienste investieren. Das schafft Jobs, hilft den CO 2-Ausstoß zu senken und das Klima zu schützen.
• Wir wollen eine ökosoziale Steuerreform: Umwelt- und Klimafreundliches Verhalten soll belohnt werden. Mit einem Ökobonus für alle Haushalte in Form einer Steuergutschrift. Wer Energie spart, weniger Öl, Kohle und Gas verbraucht, profitiert. Dagegen wird umweltschädigendes Verhalten teurer. Rechenbeispiele des Budgetdienstes des Parlaments haben ergeben, dass insbesondere untere und mittlere Einkommen von einem Ökobonus profitieren. Und wir wollen Millionenerben, Privatstiftungen und Konzerne höher besteuern. Das ist nur gerecht.
• Wir wollen eine Grüne Grundsicherung, die Sicherheit in allen Lebenslagen gibt, Angst nimmt und die Potentiale jedes/r Einzelnen hebt. Die Grundsicherung soll die von schwarz-blau abgeschaffte Mindestsicherung und beschlossene „Sozialhilfe neu“ ersetzen. Eine Grundsicherung, die wirklich gegen Armut schützt und nicht bei den Ärmsten und insbesondere bei armen Kindern kürzt, sondern allen Chancen gibt – mit einem Recht auf Bildung, Qualifikation und berufliche Umorientierung, und das sozial abgesichert. Armut bekämpfen – nicht die Armen. Das ist die Grüne Devise!
• Zuletzt: Um Zukunft gerecht zu gestalten, braucht es eine gerechtere Verteilung von Arbeit, Zeit und Geld. Und da gehört natürlich auch eine Arbeitszeitverkürzung dazu. Darum sagen wir auch klar „Nein“ zum 12-Stunden-Arbeitstag und zur 60-Stunden-Woche. Was wir auch wollen: Einen Mindestlohn von 1.750 Euro/brutto bei Vollzeit – weil 1.367 Euro/netto im Monat ja wohl das mindeste ist, was man sich mit Arbeit verdient hat. Und wir wollen auch wieder all jenen Hoffnung am Arbeitsmarkt geben, denen schwarz-blau Perspektiven geraubt hat – und Maßnahmen wie die Aktion 20.000, sozialökonomische Betriebe und andere Projekte für Langzeit- und ältere Arbeitslose fördern.
Soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz sind kein Widerspruch. Im Gegenteil: sie gehören zusammen. Wir machen Politik für die Vielen – nicht für die Wenigen, die meinen, sich Politik mit Spenden kaufen zu können. Dafür kandidieren wir Grüne. Dafür bitten wir um Ihr Vertrauen.
Darum am 29. September – Zurück zu den Grünen!
