Die Verständigung untereinander war etwas schwierig, was aber nicht am Inhaltlichen sondern an den Masken lag, die die Anwesenden zu tragen hatten. Mit gutem Willen und einigem Nachfragen wurden die meisten Punkte einstimmig beschlossen.
ÖBB-Haltestellen Hofstatt und Unter-Oberndorf
Noch vor den TO-Punkten, gleich nach den Berichten der Bürgermeisterin fragte Richard Jabkowski, Grüner Gemeinderat und aktiv in der Initiative „Unsere Westbahn“, nach dem Stand der geplanten Bahnhof-Schließungen Unter-Oberndorf und Hofstatt. Da gibt es nichts Neues, hörten wir, Status sei, sie werden geschlossen. Eine Petition des Gemeinderats zum Erhalt der Bahnhöfe wurde vor einiger Zeit abgeschickt, angeblich wurde ein Gesprächstermin für Ende September versprochen.
„Familienfreundliche Gemeinde“
Die einzelnen Punkte und Zielsetzungen wurden als Ergebnis einer BürgerInnenbefragung und Beratungen in der Projektgruppe von der Auditbeauftragten Dr. Michaela Stefan-Friedl vorgestellt:
1) Emmissionsfreier Go-Park im Grafenhausgarten
Hier soll nicht versiegelt werden, sondern Matten aufgelegt
2) Attraktivierung des Spielplatz
Ev. auch mit Einbeziehung des Baches
3) Familien- und Spielefest
4) EMMA-Fahrtendienst
Den gibt es ja schon. Anmerkung von Lothar Rehse, dass es vielleicht nicht so geschickt sei, den Fahrtendienst hier in dieser Liste aufzunehmen, weil durch
die Verknüpfung mit Gemeindeaktivitäten die Begründung einer gewerblichen
Dienstleistung unterstellt werden könnte, VertreterInnen der Taxiunternehmen
haben schon bei der ersten Info-Veranstaltung im Gemeindezentrum darauf
hingewiesen, dass damit in ihren Augen das Gewerberecht hintergangen wird.
5) breitere Aufstellung von Kommunikation und Information
6) Gesundheitstag
7) Vortrag „Schutz vor Trickbetrug“ und „Cybermobbing“
8) Kinder- und Jugendbeteiligung
Diese Punkte wurden letztendlich einstimmig beschlossen.
Förderung PV-Anlagen
Auf Initiative vom Grünen Gemeinderat und Umweltausschuss-Vorsitzenden Martin Mühlbauer wurde eine Erhöhung der Förderung von Photovoltaikanlagen von derzeit max. € 300 auf € 450 Euro vorgeschlagen. Das wurde einstimmig beschlossen. Dadurch können jetzt bei einer Förderung von 75 Euro pro Kilowatt-Spitzenleistung (KWp) statt maximal 4 KWp bis zu 6 KWp gefördert werden. Dies entspricht einer Kollektorfläche von ca. 30 m². Näheres dazu in der nächsten Gemeindezeitung und hier auf unserem Blog.
Baustopp
Um allzu verdichtete Bauten nach Plänen von Bauträgern weiterhin zu verhindern, wurde der bereits beschlossene gültige Baustopp in dieser GR-Sitzung noch einmal um ein Jahr verlängert. Der Baustopp gilt für Grundstücke mit der Widmung „Bauland Wohngebiet“, nicht aber für „Bauland Agrargebiet“.
Ein komplexes Thema, das den Gemeinderat auch im Laufe des nächsten Jahres intensiv beschäftigen wird, auch wir werden es in Kürze hier behandeln.
Und: die Adressen im Gemeindegebiet werden geändert,
die Durchnummerierung nach Straßen wurde grundsätzlich beschlossen, Details dazu werden im zuständigen Ausschuss erarbeitet. Auch die BewohnerInnen werden einbezogen.
