Die Ausschüsse.

Unserem Wunsch nach einer Reduktion der Ausschüsse von 7 auf 5 wurde leider nicht stattgegeben (siehe https://gruenemariaanzbach.wordpress.com/2015/02/11/gemeinderatssitzung-11-02-konstituierende/) hier also die Ausschüsse neu:
(zur Info: Finanz- und Prüfungsausschuss sind vorgeschrieben und zählen daher nicht bei der Ausschuss-Anzahl!)

1. Finanz. Ist mit dem Vorstand gleichzusetzen.
Vorsitzender: Adolf Wagner. Vom Wissen, vom Fach her ideal, wie weit ein Angestellter der Gemeinde überhaupt gleichzeitig Gemeinderat und Gemeindevorstand sein sollte, ist ein ganz anderes Thema (:)).
Von uns dabei: ich (Susanne Wimmer)

2. Infrastruktur. Neu, eine Zusammenfassung aus den Ausschüssen „Strassen“ – und „Öffentliche Wirtschaft“. An sich eine kluge Idee.
Vorsitz: Christian Braunbeck
Von uns dabei: Ulrike Felkel

3. Gemeindeentwicklung.
Vorsitz: Helmut Peter
Von uns dabei: Ulrike Felkel

4. Jugend, Sport, Kultur. Die meiste Arbeit wird darin bestehen, den Ausschuss zur Arbeit zu bewegen. In den letzten 5 Jahren hatte der Ausschuss, dem ich angehört hatte, genau 1 x (in Worten : ein Mal) getagt, dabei handelte es sich um die konstituierende Sitzung….
Vorsitz: Conny Künstler.
In dieser Runde von uns dabei: Lothar Rehse.

5. Soziales.
Vorsitz: Monika Weissmann
Von uns dabei: ich

6. Umwelt. In gewohnter Weise viel Arbeit, viel Kompetenz, zahlreiche Ideen und ein ständiger Impulsgeber…u.a. weil:
Vorsitz: Lothar Rehse.
(Zur Info: je einem Vorstandsmitglied steht ein Ausschussvorsitz zu, wir haben das geteilt: ich bin im Vorstand, Lothar hat den Ausschussvorsitz.)

7. Mobilität. Neu. Öffentlicher Nahverkehr, Wanderwege, Tourismus, Dorferneuerung.
Sonderpolizei. Heimatpflege.
Vorsitz: Heidi Viernstein. Vorerst keine weiteren Kommentare.
Von uns dabei: Lothar Rehse.

8. Personal.
Vorsitz: Helmut Peter
Von uns dabei: Susanne Wimmer

9. Prüfung
Vorsitz: Herwig Danksagmüller
Von uns dabei: Ulrike Felkel

Gemeinderatssitzung 11.02. – konstituierende.

zur Info:  Maria Anzbach hat insgesamt 21 GemeinderätInnen,
nach den Wahlen 2015 sind davon 15 ÖVP, 3 Grüne, 2 FPÖ, 1 SPÖ
WählerInnenhintergrund : ÖVP 64,81%, Grüne 15,66%, SPÖ 8,43%, FPÖ 11,09

Gemeindezentrum2

Für die konstituierende Sitzung haben wir zum Thema Wahl der geschäftsführenden Gemeinderäte/innen den Antrag eingebracht, die Anzahl von 7 auf 5 zu reduzieren. Begründung: Sparmaßnahmen. Die ÖVP hätte dabei 1 Sitz verloren, die FPÖ wäre nicht im Vorstand vertreten gewesen. Wurde abgelehnt…

..was zu erwarten war – auch durch die nicht von der Hand zu weisende Begründung einer schiefen demokratiepolitischen Optik im Hinblick auf die Präsenz der FPÖ im Vorstand…Daher ein weiterer Antrag der Grünen: Beibehaltung der 7 GG, aber Reduzierung auf 5 Ausschüsse. Auch das wurde abgelehnt.

Der dritte Antrag, für die Periode nach den nächsten Wahlen die Reduktion auf 5 GG zu reduzieren wurde mit dem Versprechen, das innerhalb der nächsten Gemeinderatssitzungen auf die Tagesordnung zu setzen, abgelehnt.

Prinzipiell  war die Arbeit im Gemeinderat und im Vorstand bisher von gegenseitigem Respekt geprägt. Das soll auch so bleiben.